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„Unsere sozialpolitische Verantwortung erwächst einfach aus Menschlichkeit“ kommentiert der Landtagsabgeordnete Klaus Hansen den vom Gesundheitsminister Laumann vorgestellten „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“.
Wir stellen Gelder zur Verfügung, um Menschen, die von Armut betroffen sind, schnell helfen zu können. Sowohl Bad Salzuflen, Lage, Leopoldshöhe und Oerlinghausen als auch der Kreis Lippe erhalten daraus Leistungen, um Einrichtungen der sozialen Infrastruktur finanziell zu unterstützen. Gleichzeitig ist das Geld aber auch zur Finanzierung von kommunalen Verfügungsfonds für individuelle Härtefälle vorgesehen. Dies ist gerade in Zeiten von steigenden Energiekosten, Miet- und Mietnebenkosten oder eben Härtefällen wichtig“ erläutert Hansen.
Kreis Lippe. 25 Millionen Euro hat der Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligt, mit denen die Menschen in Deutschland zu Bewegung motiviert und Sportvereine gestärkt werden sollen. „In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) ist damit unter anderem der Sportvereinsscheck entwickelt worden, der ab sofort von einer Website im Internet (www.sportnurbesser.de) abgerufen und von allen genutzt werden kann, die noch nicht Mitglied in einem Sportverein sind, es aber werden wollen“, informiert die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge. 40 Euro ist der Gutschein wert. Er gilt als Zuschuss zum Mitgliedsbeitrag des jeweiligen Vereins. 150.000 Stück davon werden in Chargen abrufbereit gestellt.
Heute verabschiedete der Rat der Stadt Lage den Haushalt 2023. Nachstehend lesen Sie die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Michael Biermann.
Der Haushalt ist öffentlich und kann hier eingesehen werden:
Interaktiver Haushalt / Stadt Lage
Elham Modaresi ist eine junge Frau und Malerin aus der kurdisch geprägten Stadt Sanandaj. Die 32-Jährige wurde wegen Anti-Regime-Posts auf Instagram in ihrem Haus festgenommen. Ihr wird vorgeworfen, öffentliche Einrichtungen zerstört, die öffentliche Ruhe und Ordnung gestört, gegen das Regime propagiert und Menschen aufgehetzt zu haben. Sie wurde ins Kachoui-Gefängnis von Karaj verlegt. Ihr wird der Zugang zu einem Anwalt verwehrt. „Vor allem die kurdischen Regionen werden vom iranischen Regime massiv unterdrückt. Daher ist es wichtig, dass sich jemand für sie einsetzt“, weiß die Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge.
„Meine ersten Eindrücke aus dem Landtag in Düsseldorf“ -
So könnte man man den Vortrag vom Lippischen Landtagsabgeordneten, Klaus Hansen, überschreiben,
den er jüngst beim Grünkohlessen des CDU-Ortsverbandes Lage-West hielt.
Sicher war auch der, in der Einladung erwähnte Vortragstitel, mit ein Grund dafür, dass das Interesse der
Besucher an der Grünkohlessen-Veranstaltung so groß war.
Die Lagenser Jamaika-Koalition, bestehend aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, beantragt die Etablierung einer Abendrealschule am Standort Werreanger.
Die Lagenser Jamaika-Koalition, bestehend aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, beriet sich am 17. November im Restaurant "Alt Lage" über den Haushaltsplan für das kommende Jahr.
Kreis Lippe. Die Luft in Deutschland ist in den vergangenen Jahren deutlich sauberer geworden. „Wir sind auf einem erfolgreichen Weg“, stellt Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge fest. Als Beleg dafür führt sie die rückläufigen Belastungen der Luft durch Schadstoffe wie Stickstoffdioxid und Feinstaub an, die das Umweltbundesamt (UBA) regelmäßig misst und veröffentlicht.
Kreis Lippe. Die CDU will die mit dem Bürgergeld verbundenen strittigen Fragen vor einer Abstimmung im Bundestag geklärt wissen. „Das vorliegende Konzept der Ampel muss nachgebessert werden, denn es führt gesellschaftspolitisch auf den falschen Weg. Neben anderen haben auch Bundesrat und Bundesrechnungshof das Bürgergeld inzwischen kritisiert. Alle Bedenken müssen vor der endgültigen Beschlussfassung ausgeräumt sein“, begründet Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge
Die Lagenser CDU bedauert den Weggang der diabetologischen Schwerpunktpraxis Dr. med. Jürgen Vortherms und Stanley Kirana (siehe LZ vom 29./30. Oktober, S. 15). Der Bad Salzufler Bürgermeister Dirk Tolkemitt von der CDU konnte der Öffentlichkeit verkünden, dass diese Praxis ihren bisherigen Standort in Lage verlassen und nun in Bad Salzuflen ihren Betrieb fortsetzen wird. Dies ist für die Lagenser ein herber Verlust!
