- Aktuelles
- Bürgersprechstunde
- Abgeordnete
- Interaktiv
Im Postillon vom 29. Oktober werfen die Sozialdemokraten der CDU Wählerbetrug vor, weil sie den Baubeschluss zur Sanierung des Hauses des Gastes in Hörste nicht mitgetragen hat. Diesen Vorwurf weist die CDU energisch zurück.
Mitglieder der CDU-Ratsfraktion trafen sich am Samstag im historischen Rathaus, um über den Haushaltsplanentwurf 2023 zu beraten. Fraktionsvorsitzender Michael Biermann begrüßte neben den Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürger*innen Kämmerer Uwe Aust, der den Kommunalpolitiker*innen für Fragen und Hinweise gerne zur Verfügung stand.
In Kleingruppen diskutierten die Christdemokrat*innen den über 800 Seiten umfassenden Entwurf.
Die Zukunftskoalition von CDU und GRÜNEN hilft denen, die unsere Hilfe in der Krise besonders brauchen. Wir stellen den Staat robuster aufgrund wollen unabhängiger bei der Energieversorgung werden. Dafür gehen wir als Land bis an die finanziellen Grenzen.
Gestern Abend beriet der Stadtrat über das Haus des Gastes, welches saniert werden soll.
Die CDU-Ratsfraktion erhob schwere Bedenken gegen das millionenschwere Vorhaben, konnte sich aber mit ihrer Kritik nicht durchsetzen. Mit denkbar knapper Mehrheit von 18 zu 17 Stimmen (bei einer Enthaltung) sprach sich der Rat in geheimer Abstimmung für die Sanierung aus.
Nachstehend lesen Sie die Stellungnahme des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Biermann:
Die Jamaika-Koalition im Lagenser Stadtrat, bestehend aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, möchte die Rats- und Ausschusssitzungen digitaler gestalten. „Wir beauftragen die Verwaltung, sich mit den Möglichkeiten, die sich aus dem „Gesetz zur Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften“ künftig ergeben, auseinanderzusetzen und dem Rat vorzustellen. Außerdem soll ein Meinungsbild eingeholt werden, ob und wenn ja in welchem Umfang von den neuen Möglichkeiten Gebrauch gemacht werden soll.“, so die Fraktionsvorsitzenden Michael Biermann (CDU), Frank Drexhage (Bündnis 90/Die Grünen) und Martina Hannen (FDP) unisono.
Kreis Lippe. Die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge lädt für Montag, 17. Oktober, in der Zeit von 16.30 bis 18.30 Uhr, zu ihrer nächsten Telefonsprechstunde ein. Wer mit ihr ins Gespräch kommen möchte, kann sie in dieser Zeit über die Telefonnummer des Wahlkreisbüros 05231 924960 erreichen. Anmeldungen sind möglich per E-Mail an kerstin.vieregge.wk@bundestag.de.
„Die Ausweitung unseres Engagements zur Rückversicherung und Verteidigung unserer baltischen Partner ist unter den gegeben Umständen unerlässlich“, so die Obfrau der CDU/CSU Fraktion im Verteidigungsausschuss nach ihrem Besuch in Litauen. „Die Indienststellung des Forward Command Elements ist hier ein wichtiger erster Schritt, aber weitere müssen zeitnah folgen“, so die Verteidigungsexpertin, denn die Erwartungen an uns seitens unserer Partner sind groß. Seit August dieses Jahres wird der Großteil der deutsch-geführten NATO Battlegroup von dem Panzerbataillon 203 der Panzerbrigade 21 Lipperland gestellt. „Es ist immer wieder schön bekannte Gesichter wiederzusehen“, so Vieregge nach dem Austausch mit den Soldatinnen und Soldaten der Panzerbrigade 21 Lipperland.
Vertreter der CDU-Ratsfraktion Lage und der Grünen besuchten die Bahnhofsmission Lage. Leiterin Nadia Einloft und ihre Mitarbeitenden hießen die Gäste bei Kaffee und Kuchen willkommen und erläuterten ihnen die seit 2016 in Lage arbeitende Bahnhofsmission.
Die Ratskoalition aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP besuchte auf ihrer diesjährigen Bädertour nun das Freibad Heiden.
