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Die Kommunalpolitische Vereinigung Lippe lädt zu einem Seminar für alle an der Kommunalpolitik Interessierten ein. Christian Schölzel, Kämmerer des Kreises Mettmann, referiert am Samstag, 13. Januar 2024 von 9 bis 16:45 Uhr im Liemer Krug, Bielefelder Str. 185 in Lemgo-Lieme, zum Thema "Den kommunalen Haushalt lesen - Das neue kommunale Finanzmanagement" an praktischen Beispielen zu Fachbegriffen, Zahlen und Daten im Haushaltsplan.
Das Seminar richtet sich an alle, die sich mit dem kommunalen Haushalt und der kommunalen Finanzpolitik vertiefter auseinandersetzen möchten.
Die Teilnahme steht allen Interessierten offen und ist kostenfrei. Es wird ein Imbiss und ein Mittagessen gereicht. Anmeldungen werden nach der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt und unter kpv@cdu-lippe.de entgegengenommen.
Berlin/Lippe. Vor zwei Jahren wurde Olaf Scholz als Bundeskanzler im Deutschen Bundestag vereidigt. Zu diesem Anlass hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Bilanz ihrer politischen Themen und Initiativen vorgelegt. Die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge erklärt dazu: „Deutschland und Lippe befinden sich in schwierigen Zeiten. Inflation, Rezession und Wohnungsnot stellen Wirtschaft und Gesellschaft vor große Herausforderungen. Wir erleben eine neue Migrationskrise. Auch bei uns in Lippe. Der Klimawandel verlangt nach technologieoffenen Antworten.
Die Ampel hat den Ernst der Lage nicht erkannt. Vielstimmigkeit, Unprofessionalität und über die Medien ausgetragener Dauerstreit bestimmen das Bild der Regierung – vom Bundeskanzler gibt es keine Führung, von einer „Modernisierungskoalition“ ist nichts mehr zu erkennen. Stattdessen kassiert die Ampel ein historisches Urteil vom Bundesverfassungsgericht, dass ihr Umgang mit dem Staatshaushalt verfassungswidrig ist.
Die Fraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Stadt Lage geben bekannt, dass sie ihre Koalition auflösen. „Wir haben uns nach langen, konstruktiven Diskussionen dazu entschieden, unsere Koalition aufzulösen“, erklären Michael Biermann (CDU-Fraktionsvorsitzender), Ute Habigsberg-Bicker (Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen) und Martina Hannen (FDP-Fraktionsvorsitzende).
Berlin/Lippe. Seit Wochen warnen Apotheker und ihre Verbände vor Problemen bei der Medikamentenversorgung wie sie bereits im letzten Winter bestanden. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will dem entgegenwirken und hat den Antrag „Arzneimittelversorgung sicherstellen – Versorgungssicherheit gewährleisten“ (BT-Drs. 20/9319) in den Bundestag eingebracht.
„Insbesondere bei Kinderarzneimitteln wie Antibiotika oder Fiebersäften brauchen wir bessere Möglichkeiten für Ärzte und Apotheker, um im Falle eines Engpasses schnelleren Ersatz verschaffen zu können“, erläutert die lippische CDU-Abgeordnete Kerstin Vieregge. Den Ernst der Lage mache das Schreiben des Apotheken-Großhandels an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach deutlich. Danach sei es „objektiv unmöglich“, bestimmte Arzneimittel bei der pharmazeutischen Industrie zu beschaffen oder Lagerbestände aufzubauen. Rund 400 Medikamente seien aktuell auf der Dringlichkeitsliste erfasst, darunter zahlreiche für Kinder, die zum Teil seit mehr als einem Jahr knapp oder nicht verfügbar sind. „Das zeigt leider sehr eindringlich, dass die von der Ampel beschlossenen Maßnahmen wirkungslos sind und die Situation nicht im geringsten entspannt haben“, stellt Vieregge fest. Das Problem der Lieferengpässe werde nur durch eine andere Preispolitik und Veränderungen der Lieferketten zu lösen sein.
„Menschen leben gerne in ihren Orten, sie gehen gerne zum „eigenen“ Bäcker oder Metzger, bummeln durch die „eigene“ Innenstadt, verweilen hier auf einer schönen Parkbank oder im Café. Sie fühlen sich in ihrem Ort gerne Zuhause. Die damit verbundene Lebensqualität zu stärken und lebendig zu halten, ist der Anspruch unserer Landespolitik in NRW“ so der Landtagsabgeordnete Klaus Hansen über die Förderung in Rahmen der Initiative Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.
Gestern wählte der Rat der Stadt Lage in geheimer Wahl mehrheitlich den Ersten und Technischen Beigeordneten Thorsten Paulussen für weitere acht Jahre wieder. Ebenfalls beschloss das Stadtparlament mehrheitlich und ebenfalls geheim, eine zweite Beigeordnetenstelle zu schaffen; diese soll im Fachbereich 3 ( Bildung, Jugend und Soziales) eingesetzt werden.
Die CDU hat sich im Vorfeld für die Wiederwahl von Thorsten Paulussen eingesetzt und gratuliert dem Beigeordneten sehr herzlich.
Berlin/Lippe. Bereits vor mehr als einem Jahr hat die Fraktion der CDU/CSU im Bundestag einen Antrag (Drucksache 20/3690) mit konkreten Maßnahmen zur Regulierung des Wolfsbestandes gestellt. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP stimmte dagegen. Seit September 2023 befindet sich ein weiterer Unions-Antrag (Drucksache 20/8405) zum Thema in der Beratung des Bundestags. Nun nehmen die CDU-Bundestagsabgeordneten in OWL einen „offensichtlichen Sinneswandel“ ihrer Kollegen von der SPD wahr, denn letztere haben vor zwei Tagen ein „Positionspapier zum Wolfsmanagement“ veröffentlicht.
„Gibt es gemeinsame europäische Werte? Was mögen wir an Europa? Wann fühlen wir uns als Europäer? Wie stärken wir Europa und erleben den europäischen Zusammenhalt? Diese Fragen könnten die Grundlage eines Projekts sein, um an der Landesinitiative der Europa-Schecks teilzunehmen“ begeistert erläutert der Landtagsabgeordnete Klaus Hansen die Möglichkeiten, um in seinem Wahlkreis zu motivieren, am neuen Projekt des Landes NRW teilzunehmen:
Auf der Tagesordnung des Rates am 16. November steht die Wiederwahl des Ersten und Technischen Beigeordneten. Die CDU unterstützt die Wiederwahl von Thorsten Paulussen. Eine zwangsweise „Frühpensionierung“, wie sie von der SPD, den Grünen und scheinbar vom Bürgermeister favorisiert wird, würde den Steuerzahler mit rund 500.000 € an unnötigen Pensionskosten belasten. Das wäre eine unverantwortliche Verschwendung von Steuergeldern und ein Schlag ins Gesicht für einen erfolgreichen und verdienten Fachmann!
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CDU-FraktionsvorsitzenderMichael Biermann beantwortet die Fragen der LZ.
Am Abend des 02.11.2023 war der Ahnensaal im Detmolder Schloss voll besetzt. Fast 100 Menschen waren gekommen, um etwas über das neue Buch des lutherischen Gemeindepfarrers Dr. Justus Geilhufe aus Großschirma in Sachsen zu erfahren. In „Die atheistische Gesellschaft und ihre Kirche“ legt Geilhufe anhand persönlicher Erfahrungen da, wie die Entkirchlichung die Gesellschaft in der ehemaligen DDR verändert hat – und mit ihr die Kirche. Die Veranstaltung begann mit der Begrüßung durch den einladenden CDU-Kreisvorsitzenden Lars Brakhage und einer Andacht durch Superintendentin Juliane Arndt. Abwechselnd lasen dann Hausherr Stephan Prinz zur Lippe und der Generalsekretäre der CDU NRW, Paul Ziemiak MdB, Abschnitte aus dem Buch vor. Die Diskussion zwischen ihnen, dem Autor und dem Publikum moderierte der Vorsitzende des Evangelischer Arbeitskreis der CDU (EAK), Michael Schwab.
